Massnahmen gegen Coronavirus

25.03.2020 - Mitteilung

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FAQs - Justizvollzug und Wiedereingliederung (JuWe) unternimmt alles, um die Verbreitung des neuen Coronavirus in seinen Institutionen und Bürogebäuden zu verhindern. Hier beantworten wir die drängendsten Fragen.

Blick in einen Zellengang mit zwei Personen.

Um die Ausbreitung des neuen Coronavirus in den Vollzungseinrichtungen des JuWe zu verhindern, hat die Geschäftsleitung entschieden, alle Aussenkontakte so weit wie möglich einzuschränken. Angesichts der Fürsorgepflicht des JuWe, sowohl gegenüber den Inhaftierten wie gegenüber den Mitarbeitenden, und in Anbetracht der sehr dynamischen Situation sind diese Massnahmen notwendig.

Konkret sind aktuell keine Besuche von Angehörigen möglich (ausser der Besuch findet mit Trennscheibe statt). Auch Hafturlaube und Ausgänge aus den Vollzugseinrichtungen können im Moment nicht bewilligt werden. Die Massnahmen sind vorläufig befristet bis am 19.04.2020.

Nachfolgend versuchen wir, die häufigsten Fragen zum Umgang des JuWe mit dem Coronavirus (COVID19) zu beantworten.

 

  • Wie ist aktuell der Zugang zu den Institutionen von JuWe für AnwältInnen und BesucherInnen geregelt?
    Besuche wurden zum Schutz der Insassen vor einer Ansteckung ausgesetzt. Anwaltsbesuche sind nach wie vor erlaubt – selbstverständlich unter Einhaltung der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfohlenen Verhaltensregeln. Die Massnahmen des JuWe werden ständig der aktuellen Lage und den Empfehlungen des BAG angepasst. Um die Einschränkungen bei den Besuchen und Urlauben zumindest teilweise auszugleichen, dürfen die Inhaftierten mehr telefonieren. Es wird ein grösseres Telefonkontingent zur Verfügung gestellt, zudem dürfen Inhaftierte auch während der Arbeitszeiten telefonieren.
  • Sind auch im Flughafengefängnis
    (Abteilung ausländerrechtliche Administrativhaft) keine Besucher mehr zugelassen?

    Ja, die Massnahmen des JuWe gelten auch für die Abteilung ausländerrechtliche Administrativhaft. Es geht auch hier darum, die Verbreitung des Coronavirus zu verhindern.
  • Wie begegnet das JuWe der Pandemie?
    Es gehört zum Auftrag des JuWe, Inhaftierte und Mitarbeitende vor Infektionen zu schützen. Daher wurden für alle Gefängnisbetriebe des JuWe entsprechende Pandemievorsorgepläne erstellt und die nötigen Vorbereitungen getroffen. Die Geschäftsleitung JuWe berät regelmässig und unter Beizug von GesundheitsexpertInnen über die aktuelle Situation und hat diverse Szenarien ausgearbeitet. Diese werden laufend der aktuellen Lage angepasst.
  • Was unternimmt das JuWe innerhalb seiner Institutionen präventiv zum Schutz der Inhaftierten vor COVID19?
    In den Institutionen des JuWe gelten die Empfehlungen des BAG. Zudem verfügt jedes Gefängnis über einen internen oder externen Arztdienst, an den sich die Inhaftierten bei Fragen wenden können. Insassen mit erhöhten Risiken (zB Vorerkrankungen) werden in separaten Einzelzellen untergebracht. Das Essen wird entweder in Schichten oder auf der Zelle eingenommen, damit die empfohlene Distanz von zwei Metern eingehalten werden kann. In Mehrbettzellen werden nur gesunde Insassen untergebracht. Derzeit ist das JuWe intensiv damit beschäftigt, die Anzahl Insassen pro Gefängnis zu verringern und die Zahl an Einzelzellen zu erhöhen. Es kann daher sein, dass ein Insasse in ein anderes Gefängnis verschoben wird.
  • Was unternimmt das JuWe, wenn ein Insasse Symptome zeigt, die Folge einer Ansteckung mit COVID19 sein könnten?
    Insassen mit Symptomen werden in Einzelzellen untergebracht und können sich an den Arztdienst wenden. Bei Komplikationen wird die erkrankte Person in die gesicherte Abteilung eines Spitals verlegt und medizinisch betreut.
  • Was geschieht, wenn ein Insasse positiv auf COVID19 getestet wurde?
    Positiv getestete Inhaftierte werden getrennt untergebracht, medizinisch versorgt und bei Bedarf hospitalisiert. Ausserdem erfolgt eine Analyse der Situation. Konkret wird abgeklärt, mit wem die betroffene Person in Kontakt war, und es werden entsprechende Massnahmen ergriffen. So werden beispielsweise weitere Personen in Quarantäne versetzt. Es besteht ein enger Austausch mit dem medizinischen Dienst und dem Kantonsärztlichen Dienst. Alle Mitarbeitenden und Insassen des Gefängnisses werden im Falle eines Kontakts mit einer infizierten Person informiert und entsprechende Massnahmen getroffen.
  • Wie schützt das JuWe seine MitarbeiterInnen?
    Es gelten die Weisungen des BAG. Mitarbeitende, die eine erkrankte Person betreuen, tragen eine Schutzmaske und halten den empfohlenen Abstand ein. Erkrankte Inhaftierte tragen bei einem sozialen Kontakt ebenfalls eine Schutzmaske und halten sich ansonsten auf ihrer Zelle auf. Bei Komplikationen wird die erkrankte Person in die gesicherte Abteilung eines Spitals verlegt und medizinisch betreut. Mitarbeitende, die unbewusst und daher ungeschützt Kontakt mit einem positiv getesteten Insassen hatten, werden nach Hause geschickt.
  • Was tut das JuWe, um den Betrieb – und damit die Sicherheit – auch in der aktuellen Situation zu gewährleisten?
    Die Gesundheitsprävention hat keinerlei negative Auswirkungen auf die Sicherheit im Gefängnis. Derzeit wird so stark wie möglich am Normalbetrieb festgehalten. Gruppenaktivitäten werden aufgehoben beziehungsweise an die Vorgaben des BAG angepasst.
  • Wie viele Inhaftierte und JuWe-Mitarbeitende wurden positiv getestet?
    Das JuWe kommuniziert keine Fallzahlen. Die Zahlen zur Verbreitung von COVID19 in den Schweizer Gefängnissen werden von der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) zusammengetragen und kommuniziert.
  • Ist das JuWe in der Lage, eine grosse Zahl von erkrankten Insassen zu betreuen?
    Das JuWe bereitet sich auf ein solches Szenario vor. Geplant ist, im Gefängnis Horgen, das Ende 2019 geschlossen worden ist, eine Art Krankenstation einzurichten. Dabei ist eine Zusammenarbeit mit anderen Kantonen vorgesehen. Erkrankte Inhaftierte sollen grundsätzlich zunächst im Gefängnis betreut werden, in dem sie sich befinden. Patienten, die intensivere Betreuung benötigen, könnten jedoch nach Horgen verlegt werden.
  • Zieht es das JuWe in Betracht, Insassen nach Verbüssung der Hälfte ihrer Strafe ausserordentlich zu entlassen, sofern sie einer Risikogruppe angehören?
    Ausserordentliche Entlassungen nach Verbüssung der Hälfte einer Strafe sind in Einzelfällen möglich; darüber hat die zuständige Vollzugsbehörde zu entscheiden. Es ist aber nicht möglich und rechtlich nicht zulässig, Gefangene, nur, weil sie einer Risikogruppe angehören, vorsorglich einfach nach der Hälfte bedingt zu entlassen. Zur Entlastung der Vollzugsinstitutionen kann hingegen beitragen, wenn planbare Aufgebote von verurteilten Personen aufgeschoben werden. Hilfreich ist ausserdem, dass aktuell die Belegung in den ostschweizerischen Vollzugseinrichtungen vergleichsweise tief ist. Damit können die vorhandenen Plätze über die Kantonsgrenzen hinweg genutzt und das Distanzgebot auf diese Weise umgesetzt werden.

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